Datum
Montag, 04. März 2024
Uhrzeit
14:00 - 17:15 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm
Tagesordnungspunkte
- N1Personalangelegenheit (nicht öffentlich)
- N2Auftragsvergabe (nicht öffentlich)
- N3Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen (nicht öffentlich)
- N4Mitteilungen und Anfragen (nicht öffentlich)
- Ö5Einwohnerfragestunde
- Ö6Überführung der Honorararbeitsverhältnisse der Musikschule des Eifelkreises Bitburg-Prüm in Beschäftigungsverhältnisse gem. TVöD VKA (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände)
- Ö7Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen
- Ö8Übertragung nicht verbrauchter Haushaltsansätze aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
- Ö92. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan zum Doppelhaushalt 2023 und 2024
- Ö10Grund- und Realschule plus Irrel; Sanierung des Hallenbads und der Sporthalle
- Ö11Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Beitritt zur Behördenrufnummer 115
- Ö12Neufassung der Satzung des Eifelkreises Bitburg-Prüm über die Erhebung von Gebühren für amtliche Kontrollen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung sowie der Fleischhygiene
- Ö13Mobilfunkversorgung im Eifelkreis Bitburg-Prüm; Erfassung von Mobilfunklöchern mittels Fahrzeuge der Müllabfuhr; Vergabe einer Mobilfunkstudie
- Ö14Modellprojekt "Smart Cities" – EIFELKREIS VERBINDET; Vorstellung des Makerspace Konzeptes
- Ö15Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration
- Ö16Mitteilungen und Anfragen;
- Ö16.1Mitteilungen und Anfragen; Unterrichtung über Art und Umfang von Nebentätigkeiten und Ehrenämtern im Kalenderjahr 2023