Am Sonntag, den 14. März 2021, findet die Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz statt. Zwölf Parteien und eine Wählervereinigung treten mit Landeslisten an, auf denen insgesamt 716 Bewerberinnen und Bewerber ein Landtagsmandat anstreben. Darüber hinaus gibt es landesweit 385 Wahlkreisvorschläge mit insgesamt 385 Bewerberinnen und Bewerbern, im Wahlkreis 21 Bitburg-Prüm neun Bewerberinnen und Bewerber. Der Kreiswahlleiter hat hier einige wichtige Informationen für die Wählerinnen und Wähler im Eifelkreis Bitburg-Prüm zusammengefasst:
Besonderheiten aufgrund der Corona-Pandemie
Der Landtag hat im Dezember 2020 mit Blick auf die Pandemie verschiedene Änderungen des Landeswahlgesetzes verabschiedet. So mussten kleine Parteien weniger als die sonst üblichen Unterstützungsunterschriften vorlegen; außerdem wurden Regelungen für die Anordnung von lokal begrenzter ausschließlicher Briefwahl geschaffen. Eine landesweite Briefwahl ist aufgrund der gültigen gesetzlichen Regelung nicht möglich. Im Wahlkreis 21 Bitburg-Prüm besteht die Möglichkeit der Urnen- sowie der Briefwahl. Aufgrund der anhaltenden Pandemielage ist ein deutlicher Anstieg der Briefwähler zu erwarten. Die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgt in der Regel vor Ort in den Gemeinden und Städten gemeinsam mit der Urnenwahl. Am Wahlsonntag kann die Stimmabgabe in den Wahllokalen von 8:00 bis 18:00 Uhr erfolgen; bis spätestens 18:00 Uhr dann müssen dort auch die Wahlbriefe vorliegen.
Wahlkreis- und Landesstimme
Die Abgeordneten des Landtags werden nach der personalisierten Verhältniswahl gewählt. Die Stimmberechtigten haben deshalb zwei Stimmen: die Wahlkreis- und die Landesstimme. Mit der Wahlkreisstimme wählen Sie den Direktkandidaten Ihres Wahlkreises. In den Landtag gewählt ist die Person, die im Wahlkreis die meisten Stimmen erhält. Mit der Landesstimme wählen Sie eine der zugelassenen Landes- oder Bezirkslisten. Bei dieser Sitzzuteilung werden Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt, die mindestens 5 % der Landesstimmen erhalten.
Wahlresultate im Internet verfolgen
Die Ergebnisse der Landtagswahl werden am Wahlabend unter https://www.wahlen2021.rlp.de veröffentlicht und ab etwa 18:30 Uhr laufend aktualisiert. Fertig ausgezählte Stimmbezirke werden im Turnus von etwa 15 Minuten nachgeladen. Ein Ampelsystem zeigt an, ob für ein Gebiet Ergebnisse vollständig (grün), teilweise (gelb) oder noch gar nicht (rot) vorliegen.
Dabei ist zu beachten, dass einige kleinere Gemeinden gemeinsame Stimmbezirke gebildet haben. Für diese Orte wird nur ein Gesamtergebnis dargestellt; die Ausweisung eines Ergebnisses für den einzelnen Ort ist nicht möglich.
Maskenpflicht im Wahllokal
Es wird darauf hingewiesen, dass nach der bis zum Wahltag geltenden 16. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (16. CoBeLVO) bei öffentlichen Wahlen in Wahlräumen und deren unmittelbaren Zugängen die Maskenpflicht gilt, wobei eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. Diese Verpflichtung gilt sowohl für die Mitglieder der Wahlvorstände als auch für die Wählerinnen und Wähler und mögliche Wahlbeobachter.
Nähere Informationen zur Landtagswahl 2021 finden Sie auf der Internetseite des Landeswahlleiters unter https://www.wahlen.rlp.de/de/landtagswahl/info/
