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Landrat Dr. Streit legt Bundesfinanzminister Scholz eigenes Hilfskonzept für Unternehmen vor

Mit dem Schutzschirm für Unternehmen hat die Bundesregierung im März bewiesen, dass Bereitschaft besteht, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise für Unternehmen und Selbstständige abzufedern. Landrat Dr. Joachim Streit hat in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen eigenen Vorschlag unterbreitet, mit dem Unternehmen steuerrechtlich entlastet werden können.

Regulär werden Verluste von Unternehmen vorrangig im selben Jahr mit den Einkünften verrechnet. Bleibt das Ergebnis negativ, kann dieser Betrag entweder im Vorjahr oder in den Folgejahren als Verlustabzug verrechnet werden. Bei einem Verlustrücktrag können Verluste, die im Jahr der Verlustentstehung nicht ausgeglichen werden können, in das Vorjahr zurückgetragen werden.

Zur Steuerentlastung von Unternehmern regt Dr. Joachim Streit eine Erweiterung dieser Regelung auf einen Zeitraum von fünf Jahren sowie eine Neubestimmung des Verlustvortrags vor. Somit soll ermöglicht werden, Liquidität zu schaffen, ohne auf Staatshilfe oder Kredite angewiesen zu sein.

Dr. Joachim Streit: „Ich schlage vor, den Unternehmern, die in den letzten Jahren Steuern gezahlt haben, durch sogenannte Verlustrückträge auf die vergangenen fünf Jahre wieder etwas von dem zurückzugeben, dass sie selbst eingezahlt hatten. Gewöhnlicherweise helfen Verlustrückträge erst in kommenden Steuerjahren. Für viele kann dies jedoch zu spät sein. Eine Erweiterung dieser Regelung würde es ermöglichen, jetzt und in der Zukunft durch die Geltendmachung von Verlusten die Liquiditätslücke nicht aufkommen zu lassen, die bei vielen entsteht.“

Um Rückzahlungen aus Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer decken zu können, legt Landrat Streit ebenfalls eine Idee vor: „Ich schlage einen Zugriff auf die Asylrücklage in Höhe von 50 Milliarden Euro vor. Das soll keinesfalls heißen, dass Leistungen für die Asylbewerber geschmälert werden sollen. Die Asylrücklage ist enorm angewachsen, jedoch in dieser Höhe überhaupt nicht erforderlich und sollte auf Dauer in einem solchen Umfang ohnehin nicht geführt werden.“

Das Schreiben wurde am 28.04.2020 an Bundesfinanzminister Olaf Scholz versendet.

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 18.05.2020

Corona-Fallzahlen im Eifelkreis - Ergebnisse 15.05.2020

Heute haben sich bei der stationären Sichtungsstelle Corona der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm unter Mitwirkung des DRK Kreisverbandes 94 Personen in Bitburg vorgestellt, die auch alle getestet wurden.

Bisher haben sich im Eifelkreis insgesamt 183 (unverändert) Personen mit dem Coronavirus infiziert. Hiervon gelten 165 (unverändert) als genesen. Der Eifelkreis verzeichnet unverändert vier Sterbefälle, die mit Covid-19 in Verbindung gebracht werden. Die Zahl der aktuell Infizierten liegt somit unverändert bei 14.

Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße (Gewerbegebiet Auf Merlick) hat in der kommenden Woche geänderte Öffnungszeiten: Montag, Mittwoch, Samstag, immer von 8 bis 16 Uhr.

Viele Informationen zur aktuellen Situation werden in einem gesonderten Corona-Portal unter www.bitburg-pruem.de veröffentlicht.

 

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 15.05.2020

Landrat Dr. Joachim Streit ruft zum Blutspenden auf

Grundsätzlich gilt: Wer gesund und fit ist, kann Blut spenden

Die Zahl der Blutspender ist angesichts der Ausbreitung des Coronavirus zurückgegangen. Erschwerend kommt hinzu, dass Menschen, die zur Arbeit ins Ausland pendeln, von Blutspenden ausgeschlossen sind. Gleichzeitig steigt aber der Bedarf an Blutkonserven in den Krankenhäusern. Dies hängt damit zusammen, dass wieder mehr Operationen durchgeführt werden.

Prinzipiell gilt, wie auch während der normalen Grippezeit: Man kann Blut spenden, wenn man sich gesund und fit fühlt. Menschen mit grippalen Infekten oder Erkältungssymptomen sowie Durchfall werden generell nicht zur Blutspende zugelassen. Die Blutspende ist ein sehr standardisierter Vorgang, der höchsten Hygieneansprüchen genügt.

Landrat Dr. Joachim Streit: „Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger des Eifelkreises auf, weiter Blut zu spenden, damit Patientinnen und Patienten weiterhin zuverlässig versorgt werden können. Blutspenden sind für die medizinische Versorgung unverzichtbar.“

 

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 15.05.2020

An die Eltern von Kita-Kindern und Vorschulkinder

Die 6. Corona-Bekämpfungsverordnung sieht laut § 6, Abs. 2 vor, dass die regulären Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten entfallen.

Laut § 7 haben folgende Kinder den Anspruch auf eine Notbetreuung:

- Kinder in Kindertagesstätten mit heilpädagogischem Angebot

- Kinder deren Eltern zu Berufsgruppen gehören, deren Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig ist

- Kinder berufstätiger Alleinerziehender und anderer Sorgeberechtigter, die auf die Betreuung angewiesen sind

- Kinder in Familien, die sozialpädagogische Familienhilfe erhalten

- Kinder bei denen der Allgemeine Soziale Dienst des Jugendamtes dies für zweckmäßig erachtet

- Kinder bei denen die Einrichtungsleitung zu dem Schluss kommt, dass die Betreuung im Sinne des Kindeswohls geboten ist

Dies wird auch in den Kindertagesstätten im Eifelkreis nach unserem Kenntnisstand so umgesetzt.

Die Kita-Leitungen befinden sich dabei in dem Spannungsfeld zwischen den schriftlichen Vorgaben des Landes, die nur eine Notbetreuung unter den gegebenen Umständen möglich macht und den Pressemitteilungen, die wiederum ein großzügigeres Vorgehen in der Betreuung benennen. Dies führt dann im Gegenzug zu mehr Nachfragen von Eltern. In diesem Zusammenspiel tragen die Einrichtungsleitungen dabei noch die große Verantwortung, den betreuten Kindern und dem eingesetzten Personal gegenüber die Hygieneempfehlungen adäquat umzusetzen, um Personal und Kita-Kinder vor einer möglichen Ansteckung bestmöglich zu schützen.

Laut Pressemitteilung des Landes vom 13. Mai 2020 werden ab 20. Mai 2020 Leitlinien des Landes, die die Richtung des eingeschränkten Regelbetriebes in Kindertagesstätten vorgeben, vorgelegt. Dies sieht dann auch eine weitere Aufnahme (in welcher Form auch immer) von Kindern vor.

Am Montag, 11.05.2020, stellte der Eifelkreis eine Anfrage an das Landesjugendamt für die Vorschul-Kinder im letzten Kita-Jahr bzgl. eines regulären Angebotes, um diesen Kindern noch eine adäquate Gestaltung des Übergangs in die Grundschule zu ermöglichen. Wenn wir schriftliche Anweisungen haben, werden wir Sie sofort informieren.

Laut telefonischer Auskunft ist ein derzeitiger „normaler“ Regelbetrieb für die Vorschulkinder nicht angedacht, dies soll jedoch mit den kommenden Leitlinien ab 20. Mai 2020 ermöglicht werden.

Mit dem Vorsitzenden des Jugendhilfeausschuss ist abgestimmt, von unserer Seite in der Woche vom 25. - 29. Mai 2020 in den jeweiligen Verbandsgemeinden des Kreises Beratungsgespräche durchzuführen, wie der weitere „eingeschränkte Regelbetrieb“ in Kindertagestätten vollzogen werden kann.  Diesbezüglich werden wir mit den Trägern der Kitas und den Kita-Leitungen noch in dieser Woche zwecks Terminabsprache in Kontakt gehen. In diesen Gesprächen wollen wir insbesondere voran bringen, dass für die Vorschulkinder der Kitas ein adäquates Angebot gestaltet wird, damit die Kinder einen guten Abschluss in Ihrer Kita erleben und für den Eintritt in die Grundschule vorbereitet sind.

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 14.05.2020

Corona-Fallzahlen im Eifelkreis - Ergebnisse am 14.05.2020

Bisher haben sich im Eifelkreis insgesamt 183 (+1) Personen mit dem Coronavirus infiziert. Hiervon gelten 165 (+2) als genesen. Der Eifelkreis verzeichnet unverändert vier Sterbefälle, die mit Covid-19 in Verbindung gebracht werden. Die Zahl der aktuell Infizierten beträgt somit 14. Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße (Gewerbegebiet Auf Merlick) ist an folgenden Tagen geöffnet: Montag, Mittwoch, Freitag und Sonntag, immer von 8 bis 16 Uhr.Viele Informationen zur aktuellen Situation werden in einem gesonderten Corona-Portal unter www.bitburg-pruem.de veröffentlicht.

 

Kreisverwaltung edes Eifelkreises Bitburg-Prüm, 14.05.2020

Corona-Fallzahlen im Eifelkreis - Ergebnisse 13.05.2020

Heute haben sich bei der stationären Sichtungsstelle Corona der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm unter Mitwirkung des DRK Kreisverbandes 92 Personen in Bitburg vorgestellt, die auch alle getestet wurden.

Bisher haben sich im Eifelkreis insgesamt 182 (+2) Personen mit dem Coronavirus infiziert. Hiervon gelten 163 (unverändert) als genesen. Der Eifelkreis verzeichnet vier Sterbefälle, die mit Covid-19 in Verbindung gebracht werden. Die Zahl der aktuell Infizierten beträgt somit 15.

Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße (Gewerbegebiet Auf Merlick) ist an folgenden Tagen geöffnet: Montag, Mittwoch, Freitag und Sonntag, immer von 8 bis 16 Uhr.

Viele Informationen zur aktuellen Situation werden in einem gesonderten Corona-Portal unter www.bitburg-pruem.de veröffentlicht.

 

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 13.05.2020

Corona-Fallzahlen im Eifelkreis - Ergebnisse 12.05.2020

Bisher haben sich im Eifelkreis insgesamt 180 (+1) Personen mit dem Coronavirus infiziert. Hiervon gelten 163 (+3) als genesen. Der Eifelkreis verzeichnet vier Sterbefälle, die mit Covid-19 in Verbindung gebracht werden. Die Zahl der aktuell Infizierten beträgt somit 13.

Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße (Gewerbegebiet Auf Merlick) ist an folgenden Tagen geöffnet: Montag, Mittwoch, Freitag und Sonntag, immer von 8 bis 16 Uhr.

Viele Informationen zur aktuellen Situation werden in einem gesonderten Corona-Portal unter www.bitburg-pruem.de veröffentlicht.

 

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 12.05.2020

Corona-Fallzahlen im Eifelkreis - Ergebnisse 11.05.2020

Heute haben sich bei der stationären Sichtungsstelle Corona der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm unter Mitwirkung des DRK Kreisverbandes 81 Personen in Bitburg vorgestellt, die auch alle getestet wurden.

Bisher haben sich im Eifelkreis insgesamt 179 (+2) Personen mit dem Coronavirus infiziert. Hiervon gelten 160 (+3) als genesen. Der Eifelkreis verzeichnet vier Sterbefälle, die mit Covid-19 in Verbindung gebracht werden. Die Zahl der aktuell Infizierten beträgt somit 15.

Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße (Gewerbegebiet Auf Merlick) ist an folgenden Tagen geöffnet: Montag, Mittwoch, Freitag und Sonntag, immer von 8 bis 16 Uhr.

Viele Informationen zur aktuellen Situation werden in einem gesonderten Corona-Portal unter www.bitburg-pruem.de veröffentlicht.

 

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 11.05.2020

Gemeinsame Erklärung der Bürgermeister / Landräte der Kommunen an Mosel/Sauer zum Europatag am 9. Mai

Gemeinsame Erklärung der Bürgermeister und Landräte der Kommunen an Mosel und Sauer zum diesjährigen Europatag am 9. Mai

Am 8. Mai 2020 jährt sich das Kriegsende des 2. Weltkriegs zum 75. Mal. Die Menschen an Mosel und Sauer waren damals voller Hoffnung auf ein Leben in einer friedlichen Region mit gemeinsamer Zukunft. Robert Schumann, geboren an der französischen Mosel, war einer der Gründerväter der Europäischen Union.

In den vergangenen 75 Jahren haben sich die damaligen Hoffnungen im freundschaftlichen Zusammenwirken in beispielloser Art und Weise erfüllt und Politiker aus unserem Raum haben diese Entwicklung stets in besonderem Maße geprägt. Die Region Saar-Lor-Lux hat dank offener Grenzen und dank des Euro als gemeinsamer Währung einen beispiellosen Aufschwung genommen. Hierauf schauen wir in Dankbarkeit am heutigen Tage zurück.

Der Moselort Schengen steht in der ganzen Welt für ein Europa ohne Grenzen und ist beispielhaft für das Überwinden nationaler Grenzen und nationalen Denkens.

Wir sind uns als regionale Vertreter einig darin, dass die Einführung von Grenzkontrollen an Mosel und Sauer einen Rückschlag in der konkreten Umsetzung der Europäischen Idee darstellt und damit der Wert unserer grenzüberschreitenden Verständigung nicht genügend anerkannt wird.

Wir, die Bürgermeister und Landräte der Kommunen aus Luxemburg und Deutschland, nehmen den heutigen Europatag deshalb zum Anlass, an die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland zu appellieren, die unnötigen Grenzkontrollen sofort zu beenden.

Die Corona-Pandemie diente als Begründung für diese Kontrollen, leider in vielen Bereichen der EU und des Schengen-Raumes. Aber Viren kennen keine Grenzen, sondern sie müssen anders bekämpft werden. Allein die Tatsache, dass die Maßnahmen zur Coronabekämpfung in Luxembourg deutlich einschneidender als in Deutschland formuliert waren, zeigt das verantwortliche Handeln der Staaten einerseits und die Sinnlosigkeit von Grenzkontrollen andererseits. Ihre Einführung erschwert vielmehr das gemeinsame, tief verflochtene tägliche Leben in der Grenzregion enorm. Das öffentliche Leben, die wirtschaftlichen Beziehungen und die kommunale Kooperation haben bereits Schaden erlitten.

Die aktuelle Lage hat gezeigt, dass wir noch intensiver für unsere gemeinsame Heimat und arbeiten müssen. Jetzt offen zutage getretene politische und gesellschaftliche Fragen sind einer Lösung zuzuführen.

Wir erwarten deshalb, dass Deutschland und vor allem die beiden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland, sowie das Großherzogtum Luxemburg uns dabei unterstützen. Sie müssen uns den Stellenwert geben, den es in anderen Regionen der EU bei grenzüberschreitenden Kooperationen bereits gibt.

Wir brauchen eine gemeinsame handlungsfähige Entscheidungsstruktur für unsere gemeinsamen örtlichen Themen. Zum Start eines regelmäßigen Austausches sollte zunächst ein festes Gremium der Bürgermeister der Region eingesetzt werden.

Wir brauchen klare Regelungen für das grenzüberschreitende Leben und Arbeiten. Hier geht es neben Fragen wie Meldepflichten und Integration in den Orten vor allem um die Möglichkeit der Heimarbeit von Grenzpendlern nach Luxembourg. Die zwischenstaatlichen Abkommen sind unverzüglich so anzupassen, dass grenzüberschreitende Heimarbeit in jede Richtung keine steuerlichen, sozialversicherungsrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Nachteile zur Folge hat. Ganz nebenbei könnte die damit einhergehende Verkehrsvermeidung einen effektiven und nachhaltigen Beitrag zum Klimaschutz leisten, der großen, gemeinsamen Herausforderung unserer Generationen.

Wir wollen gemeinsam unsere sozialen und örtlichen Infrastrukturen gestalten, um gleichwertige Lebensbedingungen auf beiden Seiten der Grenze zu ermöglichen. Die einzigartige Gemeinschaft in unserer Region ist ein Geschenk der Geschichte, ein Schatz für die Zukunft unserer Kinder und der Jugend, den es zu bewahren und zu mehren gilt. Deshalb wollen wir gerade die Jugend stärker in das grenzüberschreitende Zusammenwirken einbinden. Hinzu sollten neben den vielfältigen Kooperationen in einzelnen Projekten die Partnerschaften zwischen den Gemeinden formell vereinbart werden.

Die Coronakrise führt uns die Zerbrechlichkeit der Europäischen Idee deutlich vor Augen und wir appellieren an die Bürgerinnen und Bürger der Grenzregion Saar-Lor-Lux, das über 75 Jahre gewachsene regionale Selbstverständnis zu bewahren und auszubauen. Die nationalen Entscheidungsträger fordern wir auf, uns bei diesem Prozess aktiv zu begleiten und verlangen nochmals, als ersten, notwendigen Schritt, die Grenzkontrollen endlich fallen zu lassen.

 

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 08.05.2020

 

Anlagen:

Arbeitgebermarke Eifel Region Trier  Leader  Familienportal Eifelkreis  Zukunftsinitiative Eifel  Baukultur Eifel

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