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Jagdausübung in der aktuellen Pandemiesituation

Auch in der aktuell angespannten pandemischen Lage muss die Ausübung der Jagd, insbesondere auch die Durchführung von Treibjagden, zur Vermeidung von hohen Wildschäden und im Zuge des Auftretens der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland, gewährleistet sein.

Aufgrund vermehrter Nachfragen ergehen hierzu aktuell folgende Erläuterungen:

  • Die Ausübung der Jagd durch Jagdpächter (Vertragspartner im Jagdpachtvertrag) ist als „triftiger Reisegrund“ im Rahmen der derzeit gültigen Corona-Verordnung eingestuft (§ 20 Abs. 4 Nr. 4 CoBeLVO), mit der Folge, dass die Regelungen für Einreisen aus Risikogebieten des § 19 der 11. CoBeLVO nicht gelten.
  • An Jagd/Treibjagden teilnehmende Jägerinnen und Jäger aus Risikogebieten benötigen bei der Einreise in das Land Rheinland-Pfalz keinen Corona-Test, sofern sie sich dort weniger als 24 Stunden aufhalten.
  • Zwischen Ausreise und Wiedereinreise müssen mindestens 24 Stunden liegen.
  • Bei längeren Aufenthalten in Rheinland-Pfalz ist ein negatives Ergebnis eines Corona-Tests erforderlich. Dieser Test darf nicht älter als 48 Stunden sein, die Frist beginnt ab Vorliegen des Testergebnisses (Feststellung des Ergebnisses im Labor).

Für die Durchführung von Treibjagden im Bereich des Eifelkreises Bitburg-Prüm ist folgendes zu beachten:

  • Die Jagdausübung ist unter strikter Einhaltung der aktuell gültigen Hygienevorschriften zu gewährleisten (A-H-A = Abstand halten, Hände waschen, Alltagsmaske).
  • Es muss eine Dokumentation über die Teilnehmer mit vollständiger Adresse und Telefonnummer (Handy) erfolgen. Diese Liste ist einen Monat vom Ausrichter der Jagd aufzubewahren.
  • Bei der Jagd sind feste Gruppen von maximal 5 Teilnehmern zu bilden (vor- und nachmittags gleiche Gruppe).
  • Die Verpflegung soll „aus dem Rucksack“ erfolgen. Auf ein gemeinsames Essen soll verzichtet werden.
  • Ein „Strecke legen“ soll nicht erfolgen.
  • Auf ein „Schüsseltreiben“ soll verzichtet werden (ansonsten gelten die derzeit gültigen Bestimmungen für private Feiern, d. h. maximal 10 Personen aus höchstens zwei Haushalten)


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 14.10.2020

Infektionsgeschehen im Eifelkreis - Auslegung der ab morgen geltenden Regeln

Die am Montag 12.10. in Abstimmung mit dem Land Rheinland-Pfalz beschlossenen Regeln zur Eindämmung der Infektionslage im Eifelkreis, werden am morgigen Donnerstag 15.10.2020 wirksam. Bis zum 30.11.2020 gelten auf Grundlage einer inzwischen veröffentlichten Allgemeinverfügung Vorgaben für alle Bürgerinnen und Bürger, die erheblich dazu beitragen sollen, bisher nicht entdeckte sowie mögliche neue Infektionsketten zu unterbrechen.

Nachfolgend veröffentlicht die Kreisverwaltung nähere Erläuterungen, die bei der Einhaltung der ab morgen geltenden Regeln helfen sollen. Die hier gegebenen Hinweise sind nicht als abschließend zu verstehen und können aus der Situation des Einzelfalles gegebenenfalls eine Anpassung erfordern:

1. Aufenthalt im öffentlichen Raum

„Beim Aufenthalt im öffentlichen Raum ist, auch beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Bei kleinen Zusammenkünften mit maximal fünf Personen oder Angehörigen aus zwei Haushalten gilt diese Vorgabe nicht.“

Mit „öffentlicher Raum“ sind vor allem öffentlich zugängliche Verkehrs- und Grünflächen innerhalb von bebauten Ortschaften gemeint. Straßen, Plätze, Fußgängerbereiche, Parkanlagen und andere Freizeitflächen gehören dazu. Hier besteht weiterhin keine allgemeine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung - es sein denn, bei einzelnen Veranstaltungen (z.B. Flohmärkte) oder einer konkreten Verwaltungsanweisung (siehe „Bitburger Bauernmarkt“) besteht eine Pflicht aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung. Der Mindestabstand ist einzuhalten, selbst wenn eine Mund-Nasen-Bedeckung freiwillig getragen wird. Nur bei Zusammenkünften von maximal 5 Personen oder Angehörigen zweier Hausstände gelten Abstandsregelung und Maskengebot nicht. Neu ist, dass diese Regelung von 10 auf 5 Personen reduziert wurde.

2. Veranstaltungen

„Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind unter Beachtung der aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung RLP nur zulässig, solange nicht mehr als 75 Personen gleichzeitig anwesend sind. Als Richtgröße muss für jede Person 5m² zur Verfügung stehen.“

Hierunter fallen Veranstaltungen gewerblicher oder öffentlicher Art, wie Konzerte und Informationsveranstaltungen. Da hier in der Regel ein Teilnehmerkreis anwesend ist, der sich untereinander nicht kennt, sind besondere Schutzmaßnahmen notwendig, damit diese Veranstaltungen möglichst sicher durchgeführt werden können. Der Veranstalter hat insbesondere für die Einhaltung des Abstandsgebotes und der Maskenpflicht  Sorge zu tragen; die Maskenpflicht entfällt lediglich am Platz. Außerdem gilt die Pflicht zur Kontakterfassung; die Zahl der gleichzeitig anwesenden Personen ist von 250 auf 75 reduziert. Neu ist, dass die Personenbegrenzung von 5 qm/Person auch dann einzuhalten ist, wenn die Teilnehmenden einen zugewiesenen Platz haben. Die Zahl von 75 gleichzeitig Anwesenden ist eine Maximalzahl, d. h. die zulässige Personenzahl hängt von der tatsächlich verfügbaren und begehbaren Fläche ab.

3. Private Feiern

„Veranstaltungen nicht gewerblicher Art, z.B. private Feiern, sind unter Beachtung der aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung RLP nur zulässig, solange nicht mehr als 10 Personen mit Angehörigen aus höchstens zwei Haushalten gleichzeitig anwesend sind. Der Teilnehmerkreis muss zuvor eindeutig festgelegt sein.“

Erlaubt sind Veranstaltungen von bis zu zehn Personen aus maximal zwei Haushalten, bei denen der Teilnehmerkreis vorab feststeht und die Anwesenden miteinander bekannt sind. Bei geschlossenen, privaten Veranstaltungen ist es selten möglich, die für andere Veranstaltungen geltenden Schutzmaßnahmen konsequent umzusetzen und zu kontrollieren. Ein „Weniger“ an Schutzmaßnahmen wird daher durch eine reduzierte Personenzahl ausgeglichen. Bis auf die Pflicht zur Kontakterfassung haben die übrigen Abstands- und Hygienemaßnahmen einen Appell-Charakter; gefragt ist die Eigenverantwortung der Teilnehmer.

4. Sport

„Das allgemeine sportliche Training und der Wettkampf sind nach den Regelungen der aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung RLP zulässig, jedoch sind keine Zuschauer - weder im sportlichen Training, noch im Wettkampfbetrieb - erlaubt.“

Diese Anordnung ist nicht weiter erläuterungsbedürftig.


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 14.10.2020, aktualisiert am 15.10.2020

Eifelkreis gewinnt Klageverfahren – In 7 Eifelgemeinden kann nun der FTTH-Breitbandausbau starten

Die 7 Eifelgemeinden Biersdorf am See, Oberweiler, Wiersdorf, Wißmannsdorf- OT Koosbüsch, Neuheilenbach, Neidenbach und Burbach kommen nun endlich in den Genuss des langersehnten Glasfaserausbaus bis in Haus (FTTH). Das Verwaltungsgericht Trier hat die Klage der EFN-eifelnet GmbH gegen den Eifelkreis Bitburg-Prüm in seinem jetzt ergangenen Urteil abgewiesen. Der Eifelkreis hat nach Ansicht des Gerichtes das erforderliche Markterkundungsverfahren ordnungsgemäß durchgeführt und rechtsfehlerfrei festgestellt, dass in den betreffenden Gemeinden ein sogenannter „weißer NGA Fleck“ vorliegt. Dies ist die Grundlage für die Bundes- und Landesförderung zum Breitbandausbau.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger sowie für die Unternehmen in den sieben Gemeinden. Gerade in der aktuellen Lage ist eine verlässliche und leistungsfähige Internetanbindung wichtiger denn je. Die Menschen haben einen Anspruch auf gute Versorgung, so Landrat Dr. Joachim Streit in seinem Kommentar.

Die Klage der EFN-eifelnet zielte darauf ab, den geplanten Breitbandausbau und die damit verbundene Gewährung von Fördermitteln an die Deutsche Telekom GmbH in Höhe von ca. 4,34 Mio. € in den betreffenden Gemeinden zu verhindern, da sie gegen Europarecht verstoße. Die Telekom hatte zuvor im europaweit ausgeschriebenen Vergabeverfahren den Zuschlag zum FTTH-Ausbau für die 7 Gemeinden vom Eifelkreis erhalten.

Fördergelder dürfen grundsätzlich nur für Gebiete gewährt werden, in denen derzeit zumindest mit Blick auf die nächsten drei Jahre eine zuverlässige Versorgung mit einer Bandbreite von mindestens 30 Mbit/s nicht gewährleistet ist. Diese Gebiete werden als „weiße Flecken“ bezeichnet. Aufgrund der nicht zuverlässigen Breitbandversorgung durch die Fa. EFN stufte die Verwaltung des Kreises die 7 Eifelgemeinden als „weißen Fleck“ ein und beantragte bereits 2017 Fördergelder für einen FTTH-Ausbau. Diese Einschätzung wurde sowohl vom Bund als auch vom Land Rheinland-Pfalz als Fördermittelgeber geteilt. Beide hatten den notwendigen Breitbandausbau bereits durch den Erlass von endgültigen Förderbescheiden unterstützt.

Die Fa. EFN hatte immer gegenüber ihren wenigen Kunden behauptet, sie wäre technisch in der Lage, die geforderten Übertragungsgeschwindigkeiten zu liefern. Dieser Aussage widersprach die Verwaltung von Anfang an und vertrat die Auffassung, dass die Klägerin mit der gewählten Technik nicht in der Lage sei, die geforderte Mindestübertragungsgeschwindigkeit von 30 Mbit/s zuverlässig jedem Haushalt bereitzustellen.

Um dies zu dokumentieren hatten Bürgerinnen und Bürger in den 7 Gemeinden umfangreiche Breitbandmessungen am eigenen PC durchgeführt. Die Messergebnisse ergaben, dass bei 95 % der Hausanschlüsse die vertraglich zugesicherte Bandbreite nicht erreicht wurde. Aufgrund dieser Fakten gelangte der technische Berater des Eifelkreises zu der nachvollziehbaren Einschätzung, dass bei der Fa. EFN nicht von einer den Anforderungen entsprechenden Netzfähigkeit ausgegangen werden kann. Er stellte fest, dass die Fa. EFN keine zuverlässige Versorgung in den von ihr als versorgt gemeldeten Gebieten gewährleistet. Das Gericht schloss sich dieser Bewertung in vollem Umfang an und wies die Klage gegen das Ausbauvorhaben deshalb ab. Insbesondere die Messergebnisse der Bürgerinnen und Bürger hätten in nahezu allen Fällen ein für die Versorgungsleistung der Klägerin „desaströses“ Ergebnis aufgezeigt, so das Gericht in seiner Urteilsbegründung.

Bis zur Rechtskraft müssen sich die Menschen in den sieben Gemeinden allerdings noch gedulden. Gegen das Urteil kann der Kläger noch innerhalb eines Monats die Zulassung der Berufung durch das OVG Rheinland-Pfalz beantragen.


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 14.10.2020

Wichtige Hinweise zum Zugang zur Kreisverwaltung für Besucher

Die Kreisverwaltung bittet bis auf weiteres alle Bürgerinnen und Bürger zu prüfen, ob ein Anliegen anstelle von persönlichen Besuchen auch telefonisch oder per Mail-Anfrage bearbeitet werden kann. Für notwendige persönliche Vorsprachen wird unbedingt um die Vereinbarung von Terminen gebeten. Die Mitarbeiter sind, auch wenn sie sich zunehmend wieder verstärkt im Homeoffice befinden, weiterhin telefonisch oder per E-Mail erreichbar. Die Kontaktdaten zu Ihren Ansprechpartnern finden Sie unter www.bitburg-pruem.de oder über unsere Information, Tel.: 06561-15 0.

Besuchern, die Symptome, wie Husten, Halsschmerzen oder eine erhöhte Temperatur aufweisen oder mit einem positiv auf Covid-19 Getesteten Kontakt hatten, ist das Betreten der Verwaltungsgebäude nicht gestattet. Sie werden gebeten, unmittelbar telefonisch mit der Information (06561-15-0) Kontakt aufzunehmen. Eine inzwischen am Haupteingang der Verwaltung eingerichtete Messstation erfasst in Sekundenschnelle die Körpertemperatur von Personen und warnt entsprechend. Alle Besucher müssen sich beim Betreten der Dienstgebäude die Hände desinfizieren, Mund-Nasen-Schutz tragen und die vorgegebenen Abstandsregeln einhalten. Wir bitten um Ihr Verständnis.


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 13.10.2020

Corona-Fallzahlen im Eifelkreis – Ergebnisse 13.10.2020

Im Eifelkreis Bitburg-Prüm wurden heute neun weitere Infektionen bekannt. Die Zahl der aktuell an COVID-19 infizierten Personen liegt nun bei 118.

Der 7-Tage-Inzidenzwert liegt bei 114 Neuinfektionen im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Dieser hat heute die kritische Marke von 50 zum vierten Mal in Folge deutlich überschritten. Es werden weiterhin zahlreiche Testergebnisse noch erwartet.

Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße in Bitburg (Gewerbegebiet  Auf Merlick) ist am kommenden Mittwoch, Samstag und Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Bitte beachten Sie die mehrmals täglich aktualisierten Informationen im „Corona-Portal“ unter www.bitburg-pruem.de.


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 13.10.2020

Infektionslage Corona im Eifelkreis Bitburg-Prüm ++ Wichtige Mitteilung ++

Im Eifelkreis Bitburg-Prüm wurden heute 24 Neuinfektionen bekannt. Die Zahl der aktuell an COVID-19 infizierten Personen liegt somit bei 109. Der 7-Tage-Inzidenzwert liegt bei 105 Neuinfektionen.

Da in den kommenden Tagen eine hohe Zahl an Testergebnissen erwartet wird, ist mit einem weiteren Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen. Der kritische Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen wird daher an fünf aufeinander folgenden Tagen überschritten. Somit müssen gemäß dem „Corona Warn –und Aktionsplan RLP“ in Absprache mit dem zuständigen Ministerium weitergehende Maßnahmen für den Landkreis ergriffen werden. Diese sollen aufgrund der sich darstellenden Lage im Eifelkreis dazu führen, bisher unentdeckte Infektionsketten zu unterbrechen.

In Abstimmung mit dem Land Rheinland-Pfalz wurden heute folgende Regelungen beschlossen, die ab Donnerstag, den 15. Oktober bis 30. November für alle Bürger im Eifelkreis Bitburg-Prüm gelten:

1. Aufenthalt im öffentlichen Raum

Beim Aufenthalt im öffentlichen Raum ist, auch beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Bei kleinen Zusammenkünften mit maximal fünf Personen oder Angehörigen aus zwei Haushalten gilt diese Vorgabe nicht.

2. Veranstaltungen

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind unter Beachtung der aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung RLP nur zulässig, solange nicht mehr als 75 Personen gleichzeitig anwesend sind. Als Richtgröße sollen für jede Person 5m² zur Verfügung stehen.

3. Private Feiern

Veranstaltungen nicht gewerblicher Art, z.B. private Feiern, sind unter Beachtung der aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung RLP nur zulässig, solange nicht mehr als 10 Personen mit Angehörigen aus höchstens zwei Haushalten gleichzeitig anwesend sind. Der Teilnehmerkreis muss zuvor eindeutig festgelegt sein.

4. Sport

Das allgemeine sportliche Training und der Wettkampf sind nach den Regelungen der aktuell geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung RLP zulässig, jedoch sind keine Zuschauer - weder im sportlichen Training, noch im Wettkampfbetrieb - erlaubt.

Mit Nachdruck fordert die Kreisverwaltung insbesondere jüngere Bürger dazu auf, diese Regelungen zu beachten, um sich und ältere Menschen zu schützen. Die Ordnungskräfte sind dazu aufgefordert, die Einhaltung der geltenden Regeln verstärkt zu überprüfen. Bei Verstößen können Bußgelder verhängt werden.

Darüber hinaus bittet die Kreisverwaltung um strikte Einhaltung der Hygieneregeln. Tragen Sie da, wo es erforderlich ist, eine Alltagsmaske, die Mund und Nase vollständig bedeckt. Achten Sie auf das dauerhafte oder regelmäßige Lüften geschlossener Räume (mind. 1x stündlich) und halten Sie die geltenden Mindestabstände ein.

Arbeitgeber werden noch einmal, auch im eigenen Interesse, darum gebeten, Rücksicht zu zeigen, wenn einzelne Mitarbeiter aufgrund von Symptomen kurzzeitig zur Abklärung zuhause bleiben möchten. Menschen, die Symptome aufweisen, werden gebeten, umgehend ihre Kontakte einzuschränken, möglichst zuhause zu bleiben und ihren Hausarzt anzusprechen.

Am gestrigen Sonntag hat der DRK-Kreisverband im Auftrag der Kreisverwaltung 401 Personen getestet. Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße in Bitburg (Gewerbegebiet  Auf Merlick) ist am kommenden Mittwoch, Samstag und Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Betroffene Bürger können sich bei wichtigen Anliegen an das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung unter Tel. 06561 15-3333 oder per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wenden.


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 12.10.2020

Rahmenvertrag juristische Beratung im Bereich Breitbandausbau

Vergabeverfahren zur Vergabe eines Rahmenvertrages für die juristische Beratung im Bereich Breitbandausbau

Verfahrensart:
Der geschätzte Auftragswert erreicht den maßgeblichen EU-Schwellenwert nicht. Daher sind die EU-Vergaberichtlinien, das GWB-Vergaberecht, die Vergabeverordnung und sonstige Rechtsgrundlagen des EU-Vergaberechtes im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Das Verfahren wird in Anlehnung an § 15 VgV (Offenes Verfahren) durchgeführt.

Die Vergabeunterlagen können kostenfrei unter https://www.subreport.de/E35816752 
heruntergeladen werden.

 

Infektionslage Corona im Eifelkreis Bitburg-Prüm ++ Update, 11. Oktober, 17 Uhr ++

Im Eifelkreis Bitburg-Prüm wurden heute 19 Neuinfektionen bekannt. Die Zahl der aktuell an COVID-19 infizierten Personen liegt somit bei 86. Der 7-Tage-Inzidenzwert liegt bei 84 Neuinfektionen.

Am gestrigen Samstag hat der DRK-Kreisverband im Auftrag der Kreisverwaltung 490 Personen getestet. Auch heute wurde die Sichtungsstelle von mehreren hundert Personen besucht. Da in den kommenden Tagen eine hohe Zahl an Testergebnissen erwartet wird, ist mit einem weiteren Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen. Zur Eindämmung der Lage wird noch einmal mit Nachdruck an die gestern veröffentlichten Empfehlungen der Kreisverwaltung erinnert.

Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße in Bitburg (Gewerbegebiet  Auf Merlick) ist am kommenden Mittwoch, Samstag und Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Betroffene Bürger können sich bei wichtigen Anliegen an das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung unter Tel. 06561 15-3333 oder per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wenden.


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 11.10.2020

Infektionslage Corona im Eifelkreis Bitburg-Prüm ++ Update, 10. Oktober, 17 Uhr ++

Die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm hat festgelegt, dass am kommenden Montag, den 12. Oktober, in Absprache mit dem zuständigen Ministerium weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionslage für den Landkreis ergriffen werden. Bereits ab sofort gelten folgende Empfehlungen für alle Bürger im Eifelkreis Bitburg-Prüm:

Für den Aufenthalt im öffentlichen Raum wird bei Begegnungen mit Personengruppen das dauerhafte Tragen einer Alltagsmaske empfohlen. Darüber hinaus wird für private Anlässe eine Maximalzahl von zehn Teilnehmern aus bis zu zwei Haushalten empfohlen. Mit Nachdruck fordert die Kreisverwaltung insbesondere jüngere Bürger dazu auf, diese Empfehlungen zu beachten, um sich und ältere Menschen zu schützen. Die Ordnungskräfte sind dazu aufgefordert, die Einhaltung der aktuell gültigen Regeln ab sofort verstärkt zu überprüfen. Für Verstöße können Bußgelder verhängt werden.

Die Sichtungsstelle in Bitburg wurde heute nach Aussage des DRK-Kreisverbands von mehreren hundert Personen aufgesucht. Am morgigen Sonntag ist die Sichtungsstelle ebenfalls von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Nach Auswertung all dieser zahlreicher Testergebnisse ist in den kommenden Tagen ein weiterer Infektionsanstieg zu erwarten. Die Kreisverwaltung Bitburg-Prüm empfiehlt Personen, die Symptome aufweisen, umgehend ihre Kontakte einzuschränken, möglichst zuhause zu bleiben und ihren Hausarzt anzusprechen.

Die Sichtungsstelle in der Wankelstraße in Bitburg (Gewerbegebiet  Auf Merlick) ist am morgigen Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Betroffene Bürger können sich bei wichtigen Anliegen am Wochenende an das Gesundheitsamt der Kreisverwaltung unter Tel. 06561 15-3333 oder per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wenden.


Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 10.10.2020

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