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Kreisweiter Breitbandausbau: Bund und Land fördern 90 Prozent

Der Kreistag hatte in einer Sondersitzung am 3. Juli 2017 einstimmig eine kreisweite Entwicklung und Umsetzung eines Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzes (NGA) beschlossen – und damit ein flächendeckendes Breitbandausbauvorhaben im Gesamtvolumen von knapp 25 Millionen Euro in die Wege geleitet.

Mit Unterstützung von Fachberatern hatte die Verwaltung ein Konzept entwickelt, um die kreisweite NGA-Erschließung zu ermöglichen. In Abstimmung mit den beauftragten Beratern wurden auf Grund der Größe des Kreisgebietes sowie der Höhe der kalkulierten Wirtschaftlichkeitslücke von knapp 24,5 Mio. Euro zwei Anträge auf Förderung, getrennt für das Ausbaugebiet im Norden des Eifelkreises mit den Verbandsgemeinden Arzfeld und Prüm (ca. 12,3 Mio. Euro) und das Ausbaugebiet im Süden mit den Verbandsgemeinden Südeifel, Bitburger Land, Speicher und der Stadt Bitburg (ca. 12,1 Mio. Euro) erarbeitet und den Zuwendungsgebern vorgelegt.

Zur Finanzierung der NGA-Ausbaumaßnahmen wird eine Förderung von Bund und Land in Höhe von insgesamt 90 % der sogenannten Wirtschaftlichkeitslücke angestrebt. Der vorläufige Zuwendungsbescheid des Bundes liegt bereits vor, das Land Rheinland-Pfalz hat im Zuge des Antragsverfahrens eine Co Finanzierungserklärung abgegeben.

In einem „Letter of Intend“ hat Staatssekretär Randolf Stich vom rheinland-pfälzischen Innenministerium mit Schreiben vom 6. Juli 2017 nun „nachgebessert“. Begründung: Ursprünglich sei man seitens des Landes davon ausgegangen, dass der Bund die Förderquote aufgrund der ländlichen Strukturen des Eifelkreises Bitburg-Prüm auf 60 % festlegt. Da der Bund jedoch die Höhe der Förderung entgegen den Anträgen auf nur 50 % der förderfähigen Kosten festgelegt hat, hat das Land seinen Förderanteil nunmehr von ursprünglich geplanten 30 % auf eine vollumfängliche Landesförderung von 40 % erhöht.

Nach Vorliegen der endgültigen Förderbescheide von Bund und Land können die Vergabe der Aufträge an die Bieter und der anschließende Ausbau erfolgen. Der Netzwerkanbieter wäre dann laut Kooperationsvertrag verpflichtet, binnen 24 Monaten – voraussichtlich bis spätestens Ende 2019 – eine kreisweite Inbetriebnahme zu garantieren.

Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, 14.08.2017

 

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