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Eingriff in Natur und Landschaft

Zentraler Begriff des Naturschutzrechts ist der "Eingriff in Natur- und Landschaft". Damit sind Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen gemeint, welche die Leistungs­fähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können (z. B. Errichtung von baulichen Anlagen im Außenbereich, Beseitigung von landschaftsbildprägenden Strukturen oder für den Naturhaushalt bedeutsamen Biotopen, selbständige Abgrabungen oder Aufschüttungen im Außenbereich).

Die land-, forst- und fischereiwirtschaftliche Bodennutzung ist entsprechend Bundesnatur­schutzgesetz nicht als Eingriff anzusehen, soweit dabei die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege berücksichtigt und die Grundsätze der guten fachlichen Praxis eingehalten werden. Dies umfasst jedoch nicht die Errichtung baulicher Anlagen, die der Landwirtschaft dienen. Auch kann z. B. ein Grünlandumbruch im Einzelfall einen Eingriff darstellen oder eines wasser­rechtlichen Verfahrens bedürfen.

Gemäß § 18 Bundesnaturschutzgesetz sind die Vorschriften der Eingriffsregelung auch nicht anzuwenden auf Vorhaben in Gebieten mit Bebauungsplänen und im Innenbereich (§§ 30, 33 und § 34 Baugesetzbuch).

Erhebliche Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sind vom Verursacher vorrangig zu vermeiden. Ein Eingriff, der zur Erreichung eines bestimmten Zieles nicht erforderlich ist, ist von vornherein unzulässig.

Bei einem zulässigen Eingriff ist zu prüfen, wie für die damit einhergehenden unvermeidbaren Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft entsprechend des Verursacherprinzips ein Ausgleich oder Ersatz geschaffen werden kann. Ausgleich bedeutet, dass die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushalts an dieser Stelle gleichartig wiederhergestellt sind und das Landschaftsbild landschaftsgerecht wiederhergestellt oder neu gestaltet ist. Ersetzt ist eine Beeinträchtigung, wenn die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushalts in dem betroffenen Naturraum in gleichwertiger Weise hergestellt sind und das Landschaftsbild landschaftsgerecht neu gestaltet ist. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind in dem jeweils erforderlichen Zeitraum zu unterhalten und rechtlich zu sichern.

Kann ein Eingriff nicht ausgeglichen oder ersetzt werden ist zu prüfen, ob die Belange des Naturschutzes gegenüber der Bedeutung des jeweiligen Vorhabens vorgehen oder zurücktreten. Sind die Belange des Naturschutzes vorrangig, darf der Eingriff nicht erfolgen, das Vorhaben also nicht durchgeführt werden. Sind die Belange des Naturschutzes nachrangig, wird der Verursacher des Eingriffs verpflichtet, Ersatz in Geld zu leisten. Die Ersatzzahlung bemisst sich nach den durchschnittlichen Kosten der nicht durchführbaren Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einschließlich der erforderlichen durchschnittlichen Kosten für deren Planung und Unterhaltung sowie die Flächenbereitstellung unter Einbeziehung der Personal- und sonstigen Kosten.

Zur Vorbereitung der Entscheidungen und Maßnahmen zur Durchführung der Eingriffsregelung sind vom Verursacher die erforderlichen Angaben zu machen, sowohl zur Beurteilung des Eingriffs als auch zu den vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung, zum Ausgleich und zum Ersatz der Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft. Es müssen auch Angaben zur tatsächlichen und rechtlichen Verfügbarkeit der für Ausgleich und Ersatz benötigten Flächen gemacht werden.

Weitere Informationen finden bietet das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten.

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