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Landschaftsplanung

Von besonderer Bedeutung im Naturschutzrecht ist die Landschaftsplanung in der Bauleitplanung (Flächennutzungspläne und Bebauungspläne).

Gemäß § 5 Landesnaturschutzgesetz werden die örtlichen Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes in den Flächennutzungsplänen dargestellt und in den Bebauungsplänen festgesetzt.

Gemäß § 1 Abs. 5 Nr. 7 Baugesetzbuch sind bei der Aufstellung der Bauleitpläne unter anderem insbesondere die Belange des Umwelt- und Naturschutzes zu berücksichtigen.

§ 1 a Baugesetzbuch trifft ergänzende Regelungen zur Berücksichtigung umweltschützender Belange in der Abwägung. So sind in der von den Trägern der Planungshoheit vorzunehmenden Abwägung der öffentlichen und privaten Belange auch zu berücksichtigen

  • die Darstellungen von Landschaftsplänen,
  • die Vermeidung und der Ausgleich der zu erwartenden Eingriffe,
  • die Bewertung der ermittelten und beschriebenen Auswirkungen eines Vorhabens auf die Umwelt (Umweltverträglichkeitsprüfung) und
  • die Erhaltungsziele oder der Schutzzweck der Vogelschutzgebiete und der FFH-Gebiete.

Von wesentlicher Bedeutung ist, dass der Ausgleich der zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft grundsätzlich durch geeignete Darstellungen und Festsetzungen in den Bauleitplänen erfolgen muss.

Ausnahmweise kann der Ausgleich auch an anderer Stelle als am Ort des Eingriffs erfolgen, wenn dies mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und den Zielen der Raumordnung sowie des Naturschutzes vereinbar ist. Außerdem können die Maßnahmen zum Ausgleich bereits vor den Baumaßnahmen durchgeführt werden.

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